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95.403 | Gesetz über die Verlegung von Unternehmen | Geschäft

    https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=19950403
    Eingereicht von: Zisyadis Josef, Einreichungsdatum: 03.02.1995, Eingereicht im: Nationalrat, Stand der Beratungen: Erledigt. Zur Startseite Zur Navigation wechseln Zum Inhalt wechseln Zum Footer wechseln Die Bundesversammlung — Das Schweizer Parlament 29.05.2022. Leichte Sprache; Parlnet; Kontakt; Aktuelle Auswahlmöglichkeit DE; FR ...

Gesetz über die Rechnungslegung von bestimmten ... - Gesetze im …

    https://www.gesetze-im-internet.de/publg/index.html
    Gesetz über die Rechnungslegung von bestimmten Unternehmen und Konzernen zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB. Erster Abschnitt : Rechnungslegung von Unternehmen § 1 Zur Rechnungslegung verpflichtete Unternehmen § 2 Beginn und Dauer der Pflicht zur Rechnungslegung § 3 Geltungsbereich § 4 Gesetzliche Vertreter ...

VGG - Gesetz über die Wahrnehmung von ... - Gesetze im Internet

    https://www.gesetze-im-internet.de/vgg/BJNR119010016.html
    Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt (ABl.

Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur …

    https://www.gesetze-im-internet.de/lksg/BJNR295910021.html
    Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in ... Für die Aufgaben nach diesem Gesetz obliegt die Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. ... Die nach § 19 Absatz 1 Satz 1 zuständige Behörde berichtet einmal jährlich über ihre ...

StVollzG - Gesetz über den Vollzug der ... - Gesetze im Internet

    https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/BJNR005810976.html
    Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte § 194 (gestrichen) § 195: Einbehaltung von Beitragsteilen Achter Titel Einschränkung von Grundrechten, Inkrafttreten § 196: Einschränkung von Grundrechten § 197 (gestrichen) § 198: Inkrafttreten § 199: Übergangsfassung § 200: Höhe des Arbeitsentgelts § 201

BGBl. I 1957 S. 664 - Gesetz über die Errichtung ... - d e j u r e . o r g

    https://dejure.org/BGBl/1957/BGBl._I_S._664
    Das Gesetz über die Errichtung, Inbetriebnahme, Verlegung, Erweiterung und Finanzierung der Stillegung von Mühlen (Mühlengesetz) vom 27. Juni 1957 (BGBl. I S. 664) - MüG - geht auf eine Initiative des Deutschen Bundestags vom 18. März 1955 zurück.

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz - BMAS

    https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/barrierefreiheitsstaerkungsgesetz.html
    Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (BFSG) Zum Inhalt springen Übersicht: Arbeit. ... die Standards nicht einhalten. Wird dies von der Behörde abgelehnt, steht der Rechtsweg über die Verwaltungsgerichte offen. ...

Gesetz über die Vergütung der ... - Gesetze im Internet

    https://www.gesetze-im-internet.de/rvg/
    Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB : Inhaltsübersicht : ... § 12 Anwendung von Vorschriften über die Prozesskostenhilfe § 12a Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör § 12b Elektronische Akte, elektronisches Dokument ...

Gesetz über die Entschädigung für Opfer von ... - Gesetze im Internet

    https://www.gesetze-im-internet.de/oeg/index.html
    Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB § 1 Anspruch auf Versorgung § 2 Versagungsgründe § 3 Zusammentreffen von Ansprüchen § 3a Leistungen bei Gewalttaten im Ausland § 4 Kostenträger § 5 Übergang gesetzlicher Schadensersatzansprüche § 6 Zuständigkeit und ...

StVollzG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis - Gesetze im Internet

    https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/
    § 193 Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte § 194 § 195 Einbehaltung von Beitragsteilen: Achter Titel : Einschränkung von Grundrechten, Inkrafttreten § 196 Einschränkung von Grundrechten § 197 § 198 Inkrafttreten § 199 Übergangsfassungen § 200 Höhe des Arbeitsentgelts § 201 Übergangsbestimmungen für bestehende Anstalten

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